Monday, March 07, 2005

EU-Moloch

Nach der heutigen Schmierenkomödie um Softwarepatente im EU-Rat erscheint mir die EU-Verfassung und die darin liegende Umschichtung von Macht auf europäische Institutionen, die sich offenbar jeder demokratischen Kontrolle entzogen haben (Verabschieden von wichtigen Fragen ohne Mehrheit, obwohl praktisch alle Parlamente, darunter bedeutende wie das italienische, deutsche oder spanische sich einstimmig dagegen entschieden haben) nicht mehr unterstützenswert. Ich hoffe, das die Volksabstimmung in Frankreich da einen grossen Schuss vor den Bug setzt, damit europäische Demokratie nicht völlig ins Lächerliche abdriftet.